Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Angebote und Aufträge
Unsere Angebote sind freibleibend. Bei Annahme einer Bestellung gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sollten abweichende Bedingungen des Bestellers existieren, so sind diese nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
2. Preise
Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten alle Preise in unseren Angeboten, Preislisten und Auftragsbestätigungen ab unserem jeweiligen Betriebsstandort. Es werden die am Tag der Lieferung gültigen Preise berechnet. Eventuell anfallende Verpackungs- und Transportkosten werden zusätzlich in Rechnung gestellt.
3. Liefertermine
Angegebene Liefertermine sind unverbindlich. Teillieferungen sind zulässig. Bei Terminüberschreitungen kann der Käufer keinerlei Ansprüche gelten machen. Unvorhergesehene Hindernisse oder höhere Gewalt befreien von der Einhaltung der vereinbarten Termine oder von der Ausführung der Aufträge überhaupt. Schadensersatzansprüche gegen die Firma Rumberger Musikinstrumente wegen Verzug oder Nichterfüllung sind ausgeschlossen, wenn weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Sollten unserem Unternehmen nach Annahme des Auftrages Informationen über den Besteller vorliegen, nach denen unsere Forderung gefährdet erscheint, so sind wir berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. In diesem Fall hat der Besteller keinerlei Ansprüche auf Schadenersatz.
4. Verpackung und Versand
Die Lieferung erfolgt ab Prutting. Ein eventueller Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Falls der Kunde nicht eine besondere Versandart wünscht, kann die Firma Rumberger Musikinstrumente die Versendung nach seinem Ermessen gestalten.
5. Zahlung
Wenn nicht anders vereinbart, hat die Zahlung innerhalb 8 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zu erfolgen. Bei Nachnameversand gehen die Nachnamekosten zu Lasten des Käufers. Bei Vereinbarung anderslautender Zahlungskonditionen steht es uns frei, diese jederzeit ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Bei Informationen über eine Verschlechterung der Vermögenslage des Käufers nach erfolgter Lieferung sind wir berechtigt, offene Rechnungen zur sofortigen Zahlung fällig zu stellen. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Summe des Kaufpreises in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Außerdem sind vom Käufer alle Mahn- und Inkassogebühren zu ersetzen. Falls der Firma Rumberger Musikinstrumente ein nachweisbar höherer Schaden entstanden ist, so können wir diesen gegenüber dem Käufer geltend machen.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen bleibt die Ware Eigentum der Firma Rumberger Musikinstrumente. Der Kunde ist bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises nicht berechtigt, die Ware an Dritte weiterzuveräußern oder sie anzubieten. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen der Firma Rumberger Musikinstrumente und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an die Firma Rumberger Musikinstrumente ab. Die Firma Rumberger Musikinstrumente nimmt diese Abtretung an.
7. Rückgabe, Reklamation und Gewährleistung
Der Kunde hat die Möglichkeit, die gekaufte Ware innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen an uns zurückzugeben. Die Ware muss in ordnungsgemäßem Zustand, ohne Gebrauchsspuren und frei von Rechten Dritter an die Firma Rumberger Musikinstrumente zurückgegeben oder zurückgeschickt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Software kann nur dann zurückgegeben werden, wenn das Siegel unbeschädigt ist. Sonderanfertigungen nach Kundenwunsch und Noten können nicht zurückgegeben werden. Reklamationen bezüglich fehlender oder falsch gelieferter Artikel müssen innerhalb von 8 Tagen erfolgen. Generell gilt für neue Produkte sowie auch für unsere eigenen Produkte eine Gewährleistungsfrist von 24 Monaten ab Kaufdatum. Für gebrauchte Artikel gewähren wir eine Garantiefrist von 12 Monaten ab Kaufdatum. Bei manchen Produkten gelten längere Hersteller-Garantiefristen, wenn sie durch den jeweiligen Hersteller angegeben werden. Ausgeschlossen von jeglicher Gewährleistung sind natürlicher Verschleiß, Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau zurückzuführen sind. Ebenfalls ausgeschlossen von einer Gewährleistung sind Beschädigungen aufgrund von Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einer von der Firma Rumberger Musikinstrumente nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind. Im übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigenpflicht nachgekommen ist. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Privatkäufer ist. Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem vorstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält. Die Firma Rumberger haftet für Schäden nur, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Die Bestimmungen des Produkthatungsgesetzes bleiben unberühr. Bei wesentlicher Verletzung der Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung und Gerichtsstand ist für beide Vertragspartner Rosenheim, sofern der Kunde Kaufmann oder jusristische Person ist. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
9. Allgemeines
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein, so wird dadurch die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Weiterreichende Vereinbarungen, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
(Stand Januar 2007)